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Schweiz

Schuldbeitreibung

Die Kanzlei Feser unterstützt seit nahezu zehn Jahren Inhaber deutscher Vollstreckungstitel, die gegen Schuldner mit Sitz in der Schweiz vorgehen wollen, bei der Realisierung ihrer Forderungen sowohl in deutsch-, französisch-, italienisch- als auch in rätoromanisch-sprachigen Kantonen. Die Realisierung solcher Forderungen ist in der Theorie - wie anhand des nachstehenden Modells zu zeigen sein wird - einfach. In der Praxis ergeben sich indes zahlreiche formale Tücken, welche dem deutschen Gläubiger, der nur selten oder gar nur einmal versucht, Forderungen im Wege der Betreibung zu realisieren, schnell bewußt werden.

Die Schuldbeitreibung ist im Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) geregelt.

Die Vorgehensweise folgt dabei im Wesentlichen dem nachfolgend skizzierten Überblick.

Der Ablauf eines Betreibungsverfahrens gestaltet sich danach wie folgt:

Der Gläubiger richtet an das zuständige Betreibungsamt einen Antrag.
Der Betreibungsort ist den Art. 46 ff. SchKG zu entnehmen.
Zur Form des sog. Betreibungsbegehrens finden sich in Art. 67 SchKG nähere Vorgaben.

Das Betreibungsamt erlässt und besorgt das Betreibungsamt die Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner.
Die Einzelheiten lassen sich den Art. 69 bis 72 SchKG entnehmen.


Anschließend sind im Wesentlichen drei Konstellationen denkbar:

Zahlung des Schuldners
Rechtsvorschlag des Schuldners
Untätigkeit des Schuldners

Zahlung des Schuldners

Im Falle der vollumfänglichen Zahlung des Schuldners binnen 20 Tagen ist die Betreibung endgültig erledigt.

Auf Art. 69 SchKG wird Bezug genommen.

Bild: F.F., Gericht, 2012

Rechtsvorschlag des Schuldners

Bestreitet der Schuldner den Bestand oder die Eintreibbarkeit der Forderung, so kann er beim Betreibungsamt Rechtsvorschlag erheben. Es schließt sich ggf. das Rechtsöffnungsverfahren an.

Bild: F.F., Gericht, 2012

Untätigkeit des Schuldners

Bleibt der Schuldner untätig, nimmt mit anderen Worten weder eine Zahlung vor noch erhebt er Rechtsvorschlag, so kann der Gläubiger nach Ablauf von 20 Tagen das Fortsetzungsbegehren stellen. Art. 88 SchKG sieht hierfür folgende Frist vor:

"... Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden, so kann der Gläubiger frühestens 20 Tage nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen.

Dieses Recht erlischt ein Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls..."


Das Betreibungsamt entscheidet dann über die Fortsetzung der Betreibung auf dem Wege des Konkurses (Art. 159 SchKG) oder der Pfändung.

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